Programm als OB für Bonn – Matthias Pauqué

In diesem Videobeitrag erfahren Sie – etwas über die Gründe für dieses Programm, – warum dies für Bonn entscheidend ist, – die Rechtsgrundlagen für das Programm.

Hammer Video……..BeispielHAFT…….!!!!

Deshalb….verbreiten und die das Können UNTERSTÜTZEN !!!!!

Hier einige Links zu der WEBSITE!

http://www.krdeutschland.de/matthias-pauque/#

http://www.krdeutschland.de/was-wollen-wir/

http://www.krdeutschland.de/wie_erreichen_wir_das/

Mein Programm für Bonn – Kernpunkte

  1. Sinnvolle Arbeit für jeden, der arbeiten möchte;
  2. Bessere Kindergärten, Schulen und Universitäten nach von der UNESCO ausgezeichnetem Schetinin-Schulkonzept (beste Schule der Welt);
  3. Erhalt und Verbesserung von Grünflächen (insbesondere des Meßdorfer Feldes);
  4. Gemeindeeigene, verbesserte und kostengünstigere Absicherung für den Krankheitsfall für alle;
  5. Schaffung einer gemeindeeigenen Ruhestandsabsicherung für alle Arbeitnehmer;
  6. Krankenhäuser werden in Gesundheitshäuser umgewandelt; Krankheit darf kein Geschäft mehr sein!
  7. Förderung von Hebammen, Befreiung von der überhöhten Haftpflichtversicherung;
  8. Einrichtung einer öffentlich-rechtlichen, zinsfrei arbeitenden Bank;
  9. Förderung des öffentlichen Nahverkehrs und Reduzierung der Beförderungskosten;
  10. Schaffung stadteigener Tankstellen mit stark reduzierten Benzinpreisen, langfristig Umstellung auf umweltfreundliche Technologien;
  11. Gründung von stadteigenen Betrieben für die wichtigsten Lebensbereiche zur Erlangung von mehr Unabhängigkeit;
  12. Gemeindeeigene Produktion kostengünstiger Lebensmittel in Bio-Qualität;
  13. Förderung des Sports durch
    – Ausbau und Renovierung von Turnhallen und Sportplätzen,
    – Unterstützung der Sportvereine,
    – kostenlose Trainingsangebote;
  14. Ich spende mein Einkommen als Oberbürgermeister in die Stadtkasse!
  15. Bonn wird mit mir schon bald schuldenfrei sein!

Wie erreichen wir das?

In der gesamten EU sind die Gemeinden diejenigen, die an der Basis das Wohl ihrer Einwohner zu fördern haben.

㤠1 Gemeindeordnung
Die Gemeinde ist Grundlage und Glied des demokratischen Staates. Sie verwaltet in eigener Verantwortung ihre Angelegenheiten im Rahmen der Gesetze mit dem Ziel, das Wohl ihrer Einwohner zu fördern.“

Es geht also um UNSER Wohl. Fordern wir es ein! Nicht die Regierungen sind die Entscheidungsträger, sondern die Gemeinden sind es. Wir können ALLE Angelegenheiten selbst erledigen und sind gemäß des vierten Verfassungsgrundsatzes, der im Strafgesetzbuch im § 92 zu finden ist, auch dazu berechtigt, es losgelöst von der Bundes- und Landesregierung zu tätigen.

㤠2 Gemeindeordnung
(1) Die Gemeinde ist in ihrem Gebiet der ausschließliche Träger der gesamten öffentlichen Aufgaben, soweit die Gesetze nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmen. Sie stellt in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohner erforderlichen sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Einrichtungen bereit.

(2) Sonderverwaltungen sollen neben der Gemeindeverwaltung grundsätzlich nicht bestehen. Bestehende Sonderverwaltungen sollen in die Gemeindeverwaltung übergeführt werden.“

Das bedeutet, daß all die „Sonderverwaltungen“ (Bund, Länder, Kommunalaufsicht usw.) nur so lange bestehen, bis wir in der Gemeinde ALLE unsere Angelegenheiten SELBST erledigen, was unser eigentlicher Auftrag in ALLEN Bereichen des Lebens ist.
So verlangt es die Gemeindeordnung und so will es das Subsidiaritätsprinzip. Das können wir als Bürger verlangen und wir sollten unserem Stadt- oder Gemeinderat aufzeigen, wie dies zu unserem Wohle geleistet werden kann.

Was ist zu tun?

Was den Gemeinden fehlt, sind zum Beispiel die Übernahme der Aufgaben in den erforderlichen sozialen Bereichen. Auch wenn das von der Gemeindeordnung verlangt wird, wird es bislang entgegen der gesetzlichen Forderung nicht getan. Es gibt bisher in der ganzen Bundesrepublik keine gemeindeeigenen Rentenkassen, keine eigenen Gesundheitskassen, keine Unfall- und Pflegekassen. Auch die Haftpflichtschadenausgleichskassen werden bislang nur für die städtischen Fahrzeuge genutzt usw.

All diese Einrichtungen müssen auf neue Weise von den Gemeinden geschaffen werden. Es nutzt ja nichts, die kranken Systeme in die Gemeinden zu übernehmen und all die Fehler zu wiederholen. Für all diese Herausforderungen haben wir bereits fertige Lösungen.

Die bisherige Gemeindeführung kommt also ihren eigentlichen Aufgaben NICHT wirklich nach, oder sie kennt noch keine eigenen Lösungen. Im Gegenteil, es wird nur immer mehr die ihr „von oben“ aufgegebene Durchsetzung der kranken Ordnung getätigt. So werden immer mehr unserer Schulen und Schwimmbäder geschlossen, unsere Theater und Jugendclubs verschwinden, unsere öffentlichen Einrichtungen verkommen und die Vereine erfahren immer weniger Förderung.

Das eigentliche Ziel, das Wohl der Einwohner zu fördern, kommt immer kürzer. Das liegt aber nicht an klammen Kassen, wie immer behauptet wird, sondern an der Unwilligkeit oder Unfähigkeit der Stadt- oder Gemeindeführung, ihren eigentlichen Aufgaben nachzukommen und die Vorgaben des Gesetzes umzusetzen! Fordern wir es ein!
Wir zeigen hier auf, wie Sie die ausgetretenen Pfade verlassen können. Jeder Bürgermeister kann mit dem hier geschilderten Programm die Gemeinde oder Stadt neu organisieren, einfach indem bessere Strukturen eigenverantwortlich umgesetzt werden.

Wir als Einwohner unserer Stadt oder Gemeinde sollten die Durchführung dieser Tätigkeiten selbst umsetzen oder immer wieder auf ihrer Umsetzung bestehen. Dies ist ja auch die Aufgabe des Oberbürgermeister, Bürgermeisters und des Stadtrates!

Gemeinsam erreichen wir das Folgende:

Mit einem Bürgermeister, der dieses Programm zur Erneuerung der Gemeinde oder Stadt umsetzt, sollen die folgenden und weitere Projekte unverzüglich umgesetzt werden.

http://www.krdeutschland.de/was-wollen-wir/

http://www.krdeutschland.de/wie_erreichen_wir_das/

 

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